ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN / ZWEYLOEVEN Werbeproduktion GmbH


Geltungsbereich
Nachstehende Bedingungen gelten nur gegenüber Kaufleuten, wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört, juristischen Personen des
öffentlichen Rechts oder einem öffentlich rechtlichen Sondervermögen.


I. Anwendung
1. Aufträge werden erst durch die Auftragsbestätigung des Lieferers verbindlich. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
2. Unsere Lieferungen erfolgen nur zu den nachstehenden Liefer‐ und Zahlungsbedingungen. Sie gelten in jedem Fall unabhängig davon, ob uns der Auftrag
mündlich, fernmündlich, schriftlich oder fernschriftlich erteilt wurde.
4. Diese Bedingungen gelten bei ständigen Geschäftsbeziehungen auch für künftige Geschäfte, bei denen nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen ist, sofern
sie dem Besteller bei einem früher vom Lieferer bestätigten Auftrag zugegangen sind.
6. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder
werden, bzw. durch gerichtliche oder behördliche Entscheidung für unwirksam erklärt werden, bleibt die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen
Bestimmungen dieses Vertrages oder dieser Bedingungen davon unberührt.


II. Angebote und Aufträge
1. Unsere Angebote sind freibleibend.
2. Ein Auftrag gilt als angenommen, wenn er von uns schriftlich bestätigt bzw. ausgeliefert wird.
3. Aufträge, die uns wirksam erteilt und von uns angenommen werden, kann der Auftraggeber nicht widerrufen.
4. Für den Inhalt, Umfang und Zeitpunkt der Lieferungen ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Abweichungen infolge von
Artikelüberarbeitungen sind vorbehalten. Soweit nicht anders schriftlich bestätigt, sind wir berechtigt, die Artikel in den am Lager befindlichen Ausführungen
und Farben zu liefern. Wenn keine besondere Beförderungsart oder Reisewege vom Besteller vorgeschrieben und von uns bestätigt sind, sind wir berechtigt,
nach unserer Wahl ohne obligo Beförderungsart und Reiseweg zu bestimmen.
5. Zumutbare Abweichungen von den Bestellungen bis zu plus/minus 10 % sind zulässig, dies gilt insbesondere bei Sonderanfertigungen und Druckaufträgen.


III. Preise
1. Zur Berechnung kommen die jeweils am Tage des Vertragsabschlusses gültigen Preise. Preisvereinbarungen sind für uns nur verbindlich, wenn sie von uns
schriftlich bestätigt wurden.
2. Liegen zwischen der Annahme der Bestellung und Liefertermin mehr als vier Monate, so sind unsere jeweils am Tage der Lieferung gültigen Preise maßgeblich.
Bei Dauerschuldverhältnissen sind allein unsere jeweils am Tag der Lieferung gültigen Preise maßgeblich.
3. Die Preise gelten ab Werk ausschließlich Fracht, Zoll, Einfuhrnebenabgaben und Verpackung zuzüglich Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe.
4. Der Lieferer ist bei neuen Aufträgen (= Anschlussaufträgen) nicht an vorhergehende Preise gebunden.


IV. Liefer‐ und Abnahmepflicht
1. Lieferfristen beginnen nach Eingang aller für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen; der Anzahlung und der rechtzeitigen
Materialbeistellungen, soweit diese vereinbart wurden. Mit Meldung der Versandbereitschaft gilt die Lieferfrist eingehalten, wenn die Versendung ohne
Verschulden des Lieferers unmöglich ist.
2. Kommt der Lieferer in Verzug und erwächst dem Besteller hieraus ein Schaden, so ist er berechtigt, eine pauschale Verzugsentschädigung zu verlangen. Sie
beträgt für jede volle Woche der Verspätung 0,5 %, im ganzen aber höchstens 5 % vom Wert desjenigen Teils der Gesamtlieferung, der infolge der Verspätung
nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß genutzt werden kann.
3. Angemessene Teillieferungen sowie zumutbare Abweichungen von den Bestellmengen bis zu plus/minus 10 % sind zulässig.
4. Bei Abrufaufträgen ohne Vereinbarung von Laufzeit, Fertigungslosgrößen und Abnahmeterminen kann der Lieferer spätestens drei Monate nach
Auftragsbestätigung eine verbindliche Festlegung hierüber verlangen. Kommt der Besteller diesem Verlangen nicht innerhalb drei Wochen nach, ist der Lieferer
berechtigt, eine zweiwöchige Nachfrist zu setzen und nach deren Ablauf vom Vertrag zurückzutreten oder die Lieferung abzulehnen und Schadenersatz zu
fordern.
5. Erfüllt der Besteller seine Abnahmepflichten nicht, so ist der Lieferer, unbeschadet sonstiger Rechte, nicht an die Vorschriften über den Selbsthilfeverkauf
gebunden, kann vielmehr den Liefergegenstand nach vorheriger Benachrichtigung des Bestellers freihändig verkaufen.
6. Ist die Nichteinhaltung der Lieferzeit auf höhere Gewalt, auf Arbeitskämpfe oder sonstige Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereiches des Lieferers liegen,
zurückzuführen, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Der Lieferer wird vom Besteller den Beginn und das Ende derartiger Umstände bald möglichst
mitteilen.
7. Bei telefonisch oder mündlich erteilten Aufträgen liegt das Risiko für eventuelle Falschlieferungen grundsätzlich beim Besteller.
8. Die Lieferfrist beginnt, sobald sämtliche Einzelheiten der Ausführung völlig klargestellt und beide Teile über alle Bedingungen des Geschäfts einig sind, in
Fällen der Auftragsbestätigung jedoch frühestens mit deren Absendung, jedoch nicht vor Beibringung der vom Besteller zu beschaffenden Unterlagen, Angaben,
Genehmigungen und Freigaben.
9. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Bestellers voraus.


V. Verpackung, Versand, Einlagerung, Gefahrenübergang
1. Sofern nicht anders vereinbart, wählt der Lieferer Verpackung, Versandart und Versandweg nach bestem Ermessen.
2. Die Gefahr geht auch bei frachtfreier Lieferung mit dem Verlassen des Lieferwerkes auf den Besteller über. Bei vom Besteller zu vertretenden Verzögerungen
der Absendung geht die Gefahr bereits mit der Mitteilung der Versandbereitschaft über.
3. Der Lieferer ist berechtigt Abrufware zum Zeitpunkt der Einlagerung dem Besteller nach vorheriger Absprache in Rechnung zu stellen.
4. Auf schriftliches Verlangen des Bestellers wird die Ware auf seine Kosten gegen Lager‐, Bruch‐, Transport‐ und Feuerschäden versichert.


VI. Eigentumsvorbehalt
1. Die Lieferungen bleiben Eigentum des Lieferers bis zur Erfüllung sämtlicher dem Lieferer gegen den Besteller zustehender Ansprüche, auch wenn der
Kaufpreis für besonders bezeichnete Forderungen bezahlt ist. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum an den Lieferungen (Vorbehaltsware) als
Sicherung für die Saldorechnung des Lieferers. Wird im Zusammenhang mit der Bezahlung des Kaufpreises eine wechselmäßige Haftung des Lieferers begründet,
so erlischt der Eigentumsvorbehalt nicht vor Einlösung des Wechsels durch den Käufer als Bezogenem.
2. Die Weiterveräußerung der Vorbehaltsware ist dem Besteller nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr unter der Bedingung gestattet, dass er mit seinen
Kunden ebenfalls einen Eigentumsvorbehalt gemäß den Absätzen 1 bis 3 vereinbart. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere
Verpfändungen und Sicherheitsübereignung, ist der Besteller nicht berechtigt.
3. Die aus einem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden
Forderungen einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent tritt der Besteller bereits jetzt sicherungshalber im Umfang des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware an den Lieferer ab. Auf Verlangen des Lieferers ist der Besteller verpflichtet, dem Lieferer alle Auskünfte zu geben und Unterlagen
auszuhändigen, die zur Geltendmachung der Rechte des Lieferers gegenüber den Kunden des Bestellers erforderlich sind.
4. Pfändungen, Beschlagnahmen und sonstige Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sind dem Lieferer unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Daraus entstehende
Interventionskosten gehen in jedem Fall zu Lasten des Bestellers, soweit sie nicht von Dritten getragen sind.
5. Falls der Lieferer nach Maßgabe vorstehender Bestimmungen von seinem Eigentumsvorbehalt durch Zurücknahme von Vorbehaltsware Gebrauch macht, ist
er berechtigt, die Ware freihändig zu verkaufen oder versteigern zu lassen. Die Rücknahme der Vorbehaltsware erfolgt zu dem erzielten Erlös, höchstens jedoch
zu den vereinbarten Lieferpreisen. Weitergehende Ansprüche auf Schadenersatz, insbesondere entgangenen Gewinn, bleiben vorbehalten.
6. Übersteigt der realisierbare Wert aller Vorbehaltswaren und sonstiger Sicherheiten des Bestellers die gesicherten Forderungen des Lieferers um mehr als
10 %, kann der Besteller insoweit Freigabe von Vorbehaltswaren oder Sicherheiten nach Wahl des Lieferers verlangen.
7. Bei einer Verbindung oder Vermischung mit nicht uns gehörenden Sachen erwerben wir Miteigentum entsprechend §§947, 948 BGB.


VII. Sachmangel/Garantie/Werbeaussagen
1. Sollte die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet sein, wird der Lieferer nach seiner Wahl den Mangel beseitigen oder eine mangelfreie Ware liefern
(Nacherfüllung). Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie dem Käufer unzumutbar, kann der Käufer den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
Weiterer Ansprüche des Käufers mit Ausnahme der Ansprüche nach Abschnitt XII. (Haftung) bestehen nicht. Eine Nacherfüllung erfolgt stets nur auf Kulanz und
ohne Anerkenntnis einer Leistungspflicht.
2. Äußerungen des Lieferers, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung bestimmter Eigenschaften sowie im Rahmen der Verkaufsgespräche sind
unverbindlich, es sei denn die Richtigkeit dieser Angaben ist garantiert.
3. Eigenschaftsbeschreibungen, insbesondere im Rahmen von Vertragsverhandlungen oder Prospekt bzw. Werbeanpreisungen gelten nicht als Garantie, es sei
denn sie werden ausdrücklich als solche bezeichnet.
4. Der Besteller hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Wareneingang mit der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt auf qualitative, wie quantitative Mängel zu
überprüfen, Mängelrügen und quantitativer Beanstandungen wegen Unvollständigkeit der Warenlieferung sind dem Lieferer innerhalb von 7 Tagen
nach Empfang der Ware schriftlich mit genauen Angaben über Art und Umfang eines etwaigen Mangels anzuzeigen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach
Aufdeckung dem Lieferer schriftlich bekanntzugeben, spätestens innerhalb von vier Wochen nach Wareneingang beim Besteller. Gehen dem Lieferer
Mängelrügen verspätet zu, ist er insoweit von seiner Mängelhaftung befreit.
5. Druckreife, technisch einwandfreie Daten inkl. farbverbindlicher Referenz (Proof und Farbangaben nach z. B. HKS, Pantone, RAL etc.) werden nach unseren
Angaben von Ihnen gestellt oder gegen Berechnung von uns erstellt. Sollten wir auf Ihren Wunsch hin ohne verbindliche Vorgaben drucken, erlischt Ihr
Reklamationsanspruch auf die Farbdarstellung des Druckergebnisses.


VIII. Verjährung
Alle Ansprüche des Bestellers, aus welchen Rechtsgründen auch immer, verjähren nach 12 Monaten. Für Schadensersatzansprüche nach Abschnitt XII (Haftung)
Ziff. 1 a) – e) gelten die gesetzlichen Fristen.


IX. Zahlungen/Aufrechnung‐/Zurückbehaltungsrechte
1. Sämtliche Zahlungen sind in Euro ausschließlich an den Lieferer zu leisten.
2. Falls nicht anders vereinbart, ist der Kaufpreis für Lieferungen oder sonstige Leistungen zahlbar mit 2 % Skonto innerhalb 8 Tagen sowie ohne Skontoabzug
innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum. Eine Skontogewährung hat den Ausgleich aller früher fälligen, unstrittigen Rechnungen zur Voraussetzung.
3. Wir berechnen die gesetzlichen Verzugszinsen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
4. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln bleibt vorbehalten. Schecks und rediskontfähige Wechsel werden nur erfüllungshalber angenommen, sämtliche
damit verbundenen Kosten gehen zu Lasten des Bestellers.
5. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten und/oder Aufrechnungserklärungen sind nur zulässig, wenn die Forderung wegen der das
Zurückbehaltungsrecht ausgeübt oder die Aufrechnung erklärt wird, von dem Lieferer nicht bestritten wird oder rechtskräftig festgestellt ist.
6. Für den Fall, dass Ratenzahlung vereinbart wurde, ist der noch offenstehende Restbetrag zur sofortigen Zahlung fällig, wenn der Besteller mit einer Rate ganz
oder teilweise länger als sieben Tage in Verzug ist.


X. Schutzrechte
1. Hat der Lieferer nach Zeichnungen, Modellen, Mustern oder unter Verwendung von beigestellten Teilen des Bestellers zu liefern, so steht dieser dafür ein,
dass Schutzrechte Dritter hierdurch nicht verletzt werden. Wird diesem die Herstellung oder Lieferung von einem Dritten unter Berufung auf ein ihm gehöriges
Schutzrecht untersagt, so ist der Lieferer – ohne Prüfung der Rechtslage – berechtigt, die Arbeiten einzustellen.
2. Dem Lieferer überlassene Zeichnungen und Muster, die nicht zum Auftrag geführt haben, werden auf Wunsch zurückgesandt; sonst ist er berechtigt, sie drei
Monate nach Abgabe des Angebots zu vernichten.
3. Dem Lieferer stehen Urheber‐ und ggf. gewerbliche Schutzrechte an der von ihm oder von Dritten in seinem Auftrag gestalteten Modellen, Formen und
Vorrichtungen, Entwürfen und Zeichnungen zu. Alle Arbeitsmittel (insbesondere Dateien, Fotonegative, Vorlagen, Originalillustrationen, „offene“ Layoutdaten),
welche der Lieferer selbst erstellt oder aber hat erstellen lassen, um die nach dem Vertrag geschuldete Leistung zu erbringen, bleiben Eigentum vom Lieferer,
soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Es bestehen keine Herausgabe‐ und / oder Aufbewahrungspflichten durch den Lieferer.
4. Es ist Zulieferern grundsätzlich untersagt mit Produkten, Abbildungen und/oder Ideen, die der Lieferer bereit gestellt hat Eigenwerbung zu betreiben, es sei
denn, dies wird in Schriftform vorher genehmigt.


XI. Schadenersatz/Haftung
1. Für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, haftet der Lieferer aus welchen Rechtsgründen auch immer nur,
a) bei Vorsatz.
b) bei grober Fahrlässigkeit seiner Organe und leitenden Angestellten (hier begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden).
c) bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit.
d) bei Mängeln die arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit garantiert wurden.
e) bei Mängeln der gelieferten Ware, soweit nach dem Produkthaftungsgesetz für Personen‐ oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet
wird.
f) bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Lieferer auch bei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter und bei leichter
Fahrlässigkeit, in letzterem Fall begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.
2. Soweit der Lieferer wegen Verzuges haftet, ist seine Haftung gleichfalls beschränkt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden,
soweit keine schuldhafte Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt.
3. Weitere Ansprüche, als die vorstehend geregelten, sind ausgeschlossen.


XII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort ist Nottuln, es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN‐Kaufrechtes (CISG).
2. Gerichtsstand auch für Urkunden‐, Wechsel‐ und Scheckprozesse ist nach Wahl des Lieferers der Sitz des Lieferers oder der Sitz des Bestellers.


XIII . Datenschutz
1. Der Lieferer arbeitet mit EDV und speichert Daten im gesetzlich zulässigen Umfang (§33 Bundesdatenschutzgesetz).


ZWEYLOEVEN Werbeproduktion GmbH
Otto‐Hahn‐Straße 29
D‐48301 Nottuln, Germany

Stand: Januar 2014